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Pressemeldung: Kurt Beck (SPD) regt Debatte über Gebühren fürs Internet an…

Pressemeldung: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat sich dafürausgesprochen, über Gebühren für Angebote im Internet nachzudenken.

«Journalistische und verlegerische Arbeit ist auch im Netz etwas wert. Wir müssen uns darauf einstellen, wie das einer darauf nicht eingestellten Kundschaft vermittelt werden kann», sagte der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder am Dienstag beim Mainzer Mediendisput.

Beck zeigte sich auch offen für Überlegungen, Qualitätsjournalismus mit staatlicher Unterstützung zu sichern. «Ich würde nichts von all dem einfach vom Tisch wischen», kommentierte er entsprechende Maßnahmen anderer Länder – etwa Medienfonds oder die kostenlose Verteilung von Zeitungen an junge Leser in Frankreich. «Wir müssen darüber reden, aber nicht mit verdeckten Karten», sagte Beck und warb für einen «offenen Diskurs» aller Beteiligten.

Die Suche nach Qualität und Unabhängigkeit in Zeiten zunehmender Konkurrenz aus dem Internet und rigider Sparpolitik stand am Dienstag im Mittelpunkt des Medienkongresses. Bei der Tagung mit dem Motto «Schweigen, Lügen und Vertuschen – wenn die Wahrheit nicht mehr öffentlich wird» lieferten Vertreter aller Mediengattungen vor allem düstere Zustandsbeschreibungen und Zukunftsszenarien.

Beck sprach sich dafür aus, die «tiefgreifenden Veränderungen der medialen Welt» als Chance zu sehen. «Natürlich wird mit den neuen Möglichkeiten viel Halbwissen, Unwissen und Unfug verbreitet. Aber bei solch großen Dingen sollten die Chancen im Vordergrund stehen, auch die Chancen für wirtschaftlichen Gewinn und Arbeitsplätze.» Das Internet erfordere ein Festhalten am Qualitätsjournalismus als «Leitfaden durch die Informationswelt» nach «kritischer Aufbereitung». Deshalb dürfe auf gute Ausbildung, faire Entlohnung und Arbeitsbedingungen sowie Zeit für Recherche auch künftig nicht verzichtet werden. Man dürfe nicht versuchen, überhöhte Renditeerwartungen mit immer seichteren Inhalten zu erfüllen, warnte er.

Wir laden alle Leser ein, sich über die Kommentarfunktion an einer Diskussion zu diesem Thema zu beteiligen!

www.mediendisput.de

Fiebig, André
Gerätebezogene Rundfunkgebührenpflicht und Medienkonvergenz
Rundfunkgebührenpflicht für Internet-PC und Rechtsnatur der Rundfunkgebühr
Verlag :  Duncker & Humblot
ISBN :  978-3-428-12618-7
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Seiten/Umfang :  458 S. – 23,3 x 15,7 cm
Erschienen :  1. Aufl. 13.03.2008
Gewicht :  600 g
Aus der Reihe :  Schriften zu Kommunikationsfragen 46
 
Titel bei buch24.de
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André Fiebig untersucht die ebenso aktuelle wie brisante Frage nach der Rundfunkgebührenpflicht für Internet-PC, Handys und andere Geräte. Hierzu geht er der Frage nach, warum die Abgabe überhaupt an Empfangsgeräte anknüpft und arbeitet heraus, dass deren Beantwortung untrennbar mit der bislang ungeklärten Rechtsnatur der Abgabe zusammenhängt. Im ersten Hauptteil der Arbeit wird diese grundsätzliche Vorfrage einer Klärung zugeführt. Hiernach sei die Rundfunkgebühr in ihrer gegenwärtigen Gestalt rechtlich nicht mehr zu erklären und in hohem Maße verfassungsrechtlich bedenklich.

Sodann wendet sich der Autor den aus der Medienkonvergenz resultierenden Problemkreisen zu und gelangt zu dem Ergebnis, dass die zum 1.1.2007 eingeführte Gebührenpflicht für „neuartige“ Geräte weder mit Blick auf den gewählten Regulierungsansatz noch in Detailfragen überzeugen kann. Letztlich werde ein Scheinproblem in verfassungsrechtlich nicht haltbarer Weise gelöst. Tatsächlich erzwinge die Medienkonvergenz die Aufgabe gerätebezogener Gebühren.

Beck, Kurt
Ein Sozialdemokrat

Die Autobiographie
Verlag :  Pendo Verlag
ISBN :  978-3-86612-204-8
Einband :  gebunden
Preisinfo :  19,90 Eur[D] / 20,50 Eur[A] / 34,90 CHF UVP
Alle Preisangaben in CHF (Schweizer Franken) sind unverbindliche Preisempfehlungen.
Legende: UVP = unverbindliche Preisempfehlung, iVb = in Vorbereitung. 
Seiten/Umfang :  ca. 260 S., zahlr. Abb. – 21,5 x 13,5 cm
Erschienen :  1. Aufl. 30.09.2008

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Man wirft ihm Populismus vor. Seine Partei ist in der Krise. Dem politischen Berlin gitl er als „Provinzpolitiker“. Kaum jemand steht so in der Kritik wie Kurt Beck. Und kaum einer hält derart an sozialdemokratischen Werten fest wie er. Was hat den Mann an der Spitze der SPD politisch geprägt? Wie stark hat ihn das frühe Erleben sozialer Ungerechtigkeit beeinflusst? Wie geht er mit den Anfeindungen, wie mit den Herausforderungen der Zukunft um? Das ehrliche Selbstporträt eines leidenschaftlichen Streiters für ein sozialdemokratisches Deutschland.

Updated: 30. November 2009 — 01:45

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