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Literatur-Blog

PRESSEMELDUNG: Reform der Rundfunkgebühren – Jeder Haushalt soll zahlen! / Zwei Buchtipps: Blockwart-TV – Wie sehr uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk schadet. UND: Gebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht.

PRESSEMELDUNG (ZITAT): „Berlin (dpa) – Die Rundfunkgebühr in Deutschland soll grundlegend reformiert werden – weg von einer Gerätegebühr hin zu einer Haushaltsabgabe. (…)“


Gesamte Pressemeldung.

Buchtipps:

Bernd Höcker
Blockwart-TV

Wie sehr uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk schadet

Verlag :      Höcker, B
ISBN :      978-3-9811760-2-5
Einband :      Paperback
Preisinfo :      7,90 Eur[D] / 8,20 Eur[A]
Alle Preisangaben in CHF (Schweizer Franken) sind unverbindliche Preisempfehlungen.
Legende: UVP = unverbindliche Preisempfehlung, iVb = in Vorbereitung.
Seiten/Umfang :      96 S. – 18,5 x 12 cm
Produktform :      B: Buch
Erscheinungsdatum :      1. Aufl. 20.01.2009

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Das Buch zeigt, was vor und hinter den Kulissen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geschieht und stellt Zusammenhänge her, die bisher noch nie in dieser Dramatik dargestellt wurden. Was der Autor beschreibt, sind bedrückende Einzelaspekte, die mit einander verknüpft betrachtet, ein vollkommen neues Licht auf den deutschen Rundfunk werfen.

Die offengelegten Tatsachen dieses Buches lassen für den Autor nur eine Konsequenz zu: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss abgeschafft werden! Bernd Höcker ist bereits Autor von drei Büchern zum Thema Rundfunk und exzellent in die Materie eingearbeitet. Aufgrund seiner rechtswissenschaftlichen, verhaltenspsychologischen und politischen Kenntnisse ist es ihm möglich, die unübersichtlichen Strukturen des Systems zu erfassen und für den Laien verständlich und spannend wiederzugeben.

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Daniel Krone
Gebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht

Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens

Verlag :      Kovac, J
Website: http://www.verlagdrkovac.de
ISBN :      978-3-8300-4968-5
Einband :      Paperback
Preisinfo :      128,00 Eur[D] / 131,60 Eur[A]
Alle Preisangaben in CHF (Schweizer Franken) sind unverbindliche Preisempfehlungen.
Legende: UVP = unverbindliche Preisempfehlung, iVb = in Vorbereitung.
Seiten/Umfang :      500 S. – 21,0 x 14,8 cm
Produktform :      B: Einband – flex.(Paperback)
Erscheinungsdatum :      1. Aufl. 03.2010
Gewicht :      616 g
Aus der Reihe :      Schriften zum Medienrecht 23

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Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese Herausforderung mit einer deutlichen Ausweitung seines Angebotsspektrums reagiert. Die zunehmende Betätigung in den Bereichen Online-Services, Handy-Angebote, On Demand Dienste etc. haben den Rundfunkanstalten jedoch den Vorwurf eingetragen, die Grenzen ihres Programmauftrags verlassen zu haben.

Private Rundfunkveranstalter beklagen eine wettbewerbsverzerrende Verwendung von Rundfunkgebührenmitteln und erblicken im gegenwärtigen Finanzierungsrahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einen Verstoß gegen das europäische Beihilferecht. Die betreffenden Vorschriften des EG-Vertrags gehen davon aus, dass mitgliedstaatliche Interventionen in das freie Marktgeschehen in Gestalt staatlicher Beihilfen grundsätzlich verboten sind. Ausnahmen sind nur in engen Grenzen zulässig, wenn sie der Förderung höchster Gemeinschaftsziele dienen. Die Europäische Kommission hat die finanziellen Rahmenbedingungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks anhand dieses Maßstabs intensiv durchleuchtet und zahlreiche Anpassungen des deutschen Ordnungsrahmens gefordert.

Das Werk vermittelt einen umfassenden Einblick in die beihilferechtliche Problematik der Rundfunkgebühr. Es erläutert anschaulich Hintergründe und Entwicklung der jüngsten Prüfverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland. Der Autor ordnet den Gebührenstreit in die beihilferechtlichen Vorschriften des EG-Vertrags ein. Im Zentrum steht die Frage, ob die deutsche Rundfunkgebühr eine Beihilfe darstellt und ob ihre Gewährung gerechtfertigt ist.

Das Werk beleuchtet dazu eingehend die Entscheidungspraxis der Gemeinschaftsorgane zu staatlichen Ausgleichszahlungen für die Erfüllung von Gemeinwohlaufgaben. Anhand der Ergebnisse dieser Untersuchung untersucht der Autor verschiedene Modelle für eine beihilferechtskonforme Anpassung des deutschen Finanzierungssystems.

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Updated: 10. Juni 2010 — 19:13

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